Prozesse der Einbindung von BürgerInnen in demokratische Entscheidungen haben eine Tradition in unserer Stadt. Beteiligungsprozesse gab es schon früh mit dem Bürgerbegehren Bannholzgraben oder auch der ersten Überplanung des Rathausareals. Vor einigen Jahren gab es die Online-Befragung ‚Viernheim Kann Mehr‘, eine Anwohnerbeteiligung bei der Neugestaltung des Tivoliparks oder kürzlich der Neuaufteilung des Straßenraums in der Friedrichstraße, und vieles mehr.
Bürgerbeteiligung bietet die Möglichkeit, vielfältige Sichtweisen und Betroffenheiten zu erkennen und dadurch Debatten und Entscheidungen zu erden. Schwarmwissen ist gefragt. Das Ziel ist, andere Meinungen nicht als gegnerische, zu bekämpfende Positionen zu bewerten, sondern nach Lösungen zu suchen, die von allen Mitwirkenden und der Öffentlichkeit akzeptiert werden können.
Die Methode hilft den Beteiligten, echte Toleranz und Wertschätzung von unterschiedlichen Meinungen und Bedürfnissen zu erleben. Das ist, was lebendige Demokratie zum Überleben braucht.
Das Format der Beteiligung passt für Viernheim und die Menschen die hier leben. Unsere Gesellschaft wird immer vielfältiger und fordert ein Umdenken im Gestaltungsanspruch. Es ist ein Weg, Viernheim zu einer Stadt zu machen, in der alle Menschen willkommen sind. Dafür brauchen wir mutige BürgerInnen, die Vielfalt nicht als lästig oder gar lebensbedrohend empfinden, sondern als Bereicherung erfahren.
Ein zentraler Punkt bei Beteiligungsprozessen ist die Wertschätzung der Mitwirkenden und auch, mit Andersdenkenden zu diskutieren und Konflikte auszuhalten. Die Erfahrung zeigt, dass Beteiligungsprozesse häufig nicht wegen Interessensgegensätzen abgebrochen wurden, sondern wegen mangelnder Wertschätzung. Hier sind fachliche Begleitung der Prozesse durch erfahrene Moderatoren für ein Gelingen gefragt.
Wir Grüne setzen uns für vielfältige Formen der Beteiligung, formale wie informelle, ein. Aktuell steht beispielsweise mit dem Rathausareal die Überplanung unserer ‚Viernheimer Mitte‘ an. Hier könnte eine formale Bürgerbeteiligung neue, kreative Ideen in bekannte Debatten bringen. Zukunftsworkshops sind beispielsweise Instrumente, um verschiedenste Interessen zusammenzubringen und zu gemeinsamen, nachhaltigen Lösungen zu kommen.
Neben etablierten Verfahren gibt es ein breites Spektrum an kreativen Möglichkeiten, die Öffentlichkeit an Projekten zu beteiligen, wie z.B. Planungszellen von repräsentativ ausgewählten BürgerInnen oder Online-Befragungen, um auch diejenigen einzubinden, die sich eher selten öffentlich äußern, bis dahin, den Stift in die Hand zu nehmen, und seine Ideen kreativ und malend zu Papier zu bringen. All diese Werkzeuge können genutzt werden, um Vorhaben konstruktiv zu unterstützen. So kann eine Visualisierung von Ideen ganz unterschiedliche Menschen einladen, mitzugestalten, und es können Erwachsene, Kinder und Jugendliche gleichermaßen ihre Ideen spielerisch einbringen. Ein Aktionstag auf dem Apostelplatz wäre hier doch eine schöne und kreative Idee.
Ein weiterer Aspekt ist es, in Viernheim mehr nutzbare, statt nur dekoratives Grün zu pflanzen. Die vorhandenen Hochbeete bei der Apostelkirche eignen sich gut, mit essbaren Pflanzen von BürgerInnen – Erwachsenen wie Kindern – selbst bepflanzt und auch gepflegt zu werden. Erste solcher Orte mit essbaren Pflanzen gibt es ja schon, wie z.B. beim Kinderspielplatz am Spitalplatz und auch ein Areal in der Peter-Minnig-Straße. Weitere sollen laut Auskunft der Stadtverwaltung folgen.
Eine weitere Form der Bürgerbeteiligung ist das sogenannte Bürgerbudget. Alle BürgerInnen können selbst die Entwicklung der Stadt beeinflussen. Bürgerbudgets verfügen über feste Finanzmittel, über deren Verwendung die BürgerInnen vor Ort mitentscheiden können. Es können eigene Ideen eingebracht und auch entschieden werden, welche Ideen unterstützt werden sollen. Sehr innovativ ist, dass alle Einwohner ab 14 Jahre mitmachen können. Wir Grüne wollen uns dafür einsetzen, dass Viernheim bereits im kommenden Jahr ein Bürgerbudget bekommt.
Last but not least gibt es seit einiger Zeit in unserer Stadt eine wunderbare, noch ungenutzte Möglichkeit, sich zu äußern: Die Babbelbank! Sie wurde vom Team von Makerspace (ebenfalls eine Mitmachmöglichkeit …) gebaut und wartet darauf, endlich genutzt zu werden. Es ist Zeit, diese Bank zu wertschätzen. Sie ist mobil und kann von Ort zu Ort bewegt werden!
Beteiligung ist gerade in einer immer komplexeren Gesellschaft so wichtig. Weil sie Konflikte erkennbar und bearbeitbar macht und Toleranz und Respekt gegenüber allen Menschen fördert. Das macht eine Gesellschaft resilient. Und das ist es, worum es geht.
Wir wissen, dass wir Vieles rasch ändern müssen. Unsere Art zu leben und zu arbeiten muss sich angesichts des Klimawandels fundamental ändern. Wir sind in der Pflicht, eine lebenswerte Zukunft für die nachfolgende Generation zu schaffen.
Gabriella Römmelt
stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Bündnis 90 / Die Grünen