22.06.2016

Von: gvh

Was ist Freiheit?

 

(VT, Podium 14.05.16) Die Freiheit des Menschen, gemäß dem Artikel 2 des Grundgesetzes (GG), ist unverletzlich, aber eine Freiheit in der Gemeinschaft erfordert auch Mitarbeit eines jeden, um diese zu garantieren. Wie sieht diese denn aus, wie wollen wir sie leben?

Eine geringe Rente trifft besonders die wenig Verdienenden und eine Reihe Selbständige, sie arbeiten wie alle anderen auch, nur reicht es weder zum Leben, noch die Rentenkasse zu füllen. Die Regierung redet stets von einer Solidargemeinschaft für die Sozialsysteme, aber wo sind denn jene freien Menschen, die sich weder in der Solidargemeinschaft der Kranken- noch Rentenversicherten wiederfinden. Sie genießen eine Sonderstellung der privaten Versicherung und Vorsorge. Das GG sagt aber auch, dass alle Menschen vor dem Gesetz gleich zu behandeln sind. Warum dann diese Ausnahmen, wenn sie am Ende doch auch krank werden oder ohne Rente dastehen oder der Sozialhilfe anheimfallen?

Nur dort haben sie nie eingezahlt und plötzlich soll die Gemeinschaft für sie aufkommen - welch eine Ungerechtigkeit.

Ist es nun nicht an der Zeit angesichts der leeren Kassen, das System zu ändern und die Lasten der freiheitlichen Gemeinschaft auf alle Menschen zu verteilen? Warum sträubt sich die Bundesregierung hier, eine einheitliche Grundsicherung für die Kranken- und Rentenkasse für alle einzurichten, indem jeder einen angemessenen Grundbetrag ohne Ausnahme zahlt und wer mehr will oder zahlen kann, sucht sich die Leistung, die seinem Lebensstil entspricht. Was kann daran falsch sein, wenn wir in einer Solidargemeinschaft leben wollen?

Es ist Zeit, die Sozial- und Krankenversicherung den veränderten Lebensverhältnissen anzupassen, damit diese wirklich zu einer tragenden Säule einer starken Solidargemeinschaft für das Heute und die Zukunft werden kann.

Gerhard van Hülst

Bündnis 90/Die Grünen

 

Literatur:

Bundesministerium der Justiz: Grundgesetz

Artikel Frankfurter Rundschau: Mit Altersgrundeinkommen gegen Armut (12.04.2016)

 

URL:https://gruene-viernheim.de/aktuelles/news-detail/article/was_ist_freiheit/